Anti-Rassismus-Parade „Welcome United“

Am 16. September findet eine bunte Großdemonstration in Berlin für die Rechte von Geflüchtete unmittelbar vor der Bundestagswahl statt. Wir wollen gemeinsam mit vielen Geflüchteten auf die Straße gehen, um ein starkes Zeichen gegen Abschiebungen, beständige Existenzangst und rassistische Behörden und Gesetze zu setzen. We’ll come United!

Um 11:00 Uhr startet der Karneval, um 13:00 Uhr startet eine große Kundgebung vor dem Bundesinnenministerium. Es wird Themenwägen, Tanz, Musik, Redebeiträge in verschiedenen Sprachen und eine große Demonstration geben, die am Oranienplatz endet. Dort klingt die Veranstaltung mit Konzerten und weiteren Reden aus.

Es wird große Themenwägen geben zu: „Fähren statt Frontex“, „Gegen alle Mauern und Zäune“, „Bleibistan“ gegen die Abschiebungen nach Afghanistan. „Recht auf Bildung“, „Solidarität mit dem City Plaza Hotel in Athen“, „Refugee-Women-Empowerment“ gegen Angstmache und Rassismus und ein Wagen „Gegen Dublin-Abschiebungen“

Mehr Infos auf der Homepage von Welcome United.

Aktiv für den Frieden – Friedens-Fahrrdatour NRW

Vom 5. – 12. August 2017 findet die diesjährige Friedens-Fahrradtour der DFG-VK NRW statt. Los geht die Tour in Köln, über Düsseldorf, Essen, Haltern, Dülmen, Münster und Warendorf bis nach Bielefeld, wo die Tour schließlich endet. Wer mitmachen will, kann sich auf folgender Homepage anmelden:

http://nrw.dfg-vk.de/themen/Fahrradtour.html

In Bielefeld findet zum Abschluss ein kleines Friedensfest geben, Beginn ab 12:30 Uhr auf dem Jahnplatz.

Flyer zur Friedens-Fahrradtour

Flyer zum Friedensfest in Bielefeld

Nachberichte und Stellungnahme zu G20

Hier eine kurze Stellungnahme aus unserer Gruppe, die aufgrund der gehäuften Nachfragen zu G20 entstand.

Von Attac selbst hat zu den Ausschreitungen einige Stellungnahmen abgegeben:

Stellungnahme 1, Stellungnahme 2, Theorieblog-Beitrag

Dabei hat sich Attac vom Beginn des Mobilisierungsprozesses an für gewaltlose Aktionen ausgesprochen und diese in allen Bündnistreffen eingefordert. Die Gegendemonstration „Globale Solidarität statt G20″ am Samstag, dem 8. Juli, hat dies eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Ziviler Ungehorsam: Ja, Gewalt: Auf keinen Fall! Außerdem müssen die Ausschreitungen aufgearbeitet werden: Zunächst ist erwähnenswert, dass alle Demonstrationen und Aktionen im Großen friedlich von den Demonstrierenden geführt wurden. Gerade währenddessen war die Polizeilinie überhart, wie die Schließung der Camps, deren Rechtmäßigkeit geprüft werden muss, oder die Zerschlagung der Welcome to Hell Demo, Einsatz von Wasserwerfern und Pfefferspray, weiterhin Gewalt und Gewaltandrohungen gegenüber Fotographen, Journalisten und vereinzelt sogar Sanitätern vielfach belegen. Weiterlesen

Alternatives Picknick im Riemekepark

Wasser ist die Grundlage des Lebens, die Versorgung mit Wasser ist ein Menschenrecht. Wasser ist ein öffentliches Gut und keine Handelsware.

Was fällt uns zum Thema Wasser ein?

Wer Lust hat, kann informativ oder in kreativer Form in max. 20 Min. zu diesem Thema vortragen, diskutieren oder auch nur zuhören. Dabei sind sowohl Vorträge als auch Schaubilder, Gedichte und Lieder möglich.

Dazu laden wir alle Interessierten zu einem Picknkick im Riemekepark am Samstag, 22. Juli 2017 um 15 Uhr, ein.

Themen sind u.a. „Wasser ist ein öffentliches Gut und keine Handelsware“ und „Wasserverschwendung, es wird ein Schaubild zum ökologischen Wasserkreislauf geben, einen Fragebogen zum Thema uvm.

Das Wort pique-nique ist französisch und bedeutet aufpicken für piquer sowie Kleinigkeit für nique. Es ist eine gemeinsame Mahlzeit im Freien, zu der jeder Teilnehmer seine eigenen Speisen und Getränken mitbringt. Dieses lokale Picknick ersetzt einmalig unsere alternative Stadtführung zu Themen der Globalisierung in Paderborn. Wer Interesse an einer Stadtführung hat, kann uns gerne darauf ansprechen.

Wir freuen uns auf einen netten Nachmittag im Riemekepark!

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Vortrag „Soziale Medien und Krieg“ und Aktionstag „Ohne Rüstung leben“

Am Mittwoch, dem 12. Juli, findet um 17:30 Uhr eine Mahnwache auf dem Liboriberg vor dem CDU-Büro zu „Rüstung leben“ gegen deutsche Rüstungsexporte stattfinden:

Hier die Aktion,

Um 19:30 Uhr findet im Anschluss daran ein Vortrag „Soziale Medien und Krieg“ von Michael Schulze von Glaßer statt, organisiert von der „Paderborner Initiative gegen den Krieg“ und dem Linken Forum. Der Politikwissenschaftler, freie Journalist und Blogger berichtet über die Verflechtungen von Killerspielen mit der Rüstungsindustrie und von der Nutzung von Sozialen Medien von Militär und Rüstungsunternehmen, die besonders die jüngere Generation beeinflusst. Von Glaßer studierte Philosophie und Geschichte und engagiert sich im Beirat der „Informationsstelle Militarisierung e.V.“ und als stellvertretender Politischer Geschäftsführer der DFG-VK und bezieht immer wieder Stellung gegen eine Militarisierung der Gesellschaft.

Ort: Kulturwerkstatt, Cafeteria

G20-Proteste in Hamburg (7./8. Juli)

Global gerecht statt G20! Unter diesem Motto gehen Tausende, angeführt von unzähligen NGOs von der IL bis zu „Brot für die Welt“, in Hamburg vom 5. – 8. Juli 2017 demonstrieren. Am 5. und 6. Juli findet der Gipfel für Globale Solidarität statt, auf dem eine Bandbreite von politischen Themen und Workshops angeboten wird. Die Proteste werden parallel zum eigentlichen G20-Gipfel am 07. und 08. Juli ihren Höhepunkt erreichen. Am 07. Juli findet dabei ein Aktionstag mit vielen unterschiedlichen Protestformen, Zivilem Ungehorsam und Blockaden und am 08. Juli eine Großdemonstration durch Hamburg statt. Eine Demonstration für die Demokratie, das Demonstrations- und Versammlungsrecht. Eine Demonstration für eine soziale und gerechte Finanz- und Handelspolitik, für grenzenlose Solidarität und gegen eine neoliberale Politik, die nur dem Wachstum, den Konzernen und blinden Profit dient und dabei Millionen Menschen in Hunger, Kriegen und Armut versinken lässt.

Zeitleiste:

5./6. Juli: „Gipfel für globale Solidarität“ am Kampnagel, Vielfältiges Workshop-Angebot (Programmheft hier)

6, Juli: Demonstration „Welcome to Hell“

7. Juli: Aktionstag „Block G20 – Colour the Red Zone“ mit Zivilem Ungehorsam; hier zu den       Attac-Aktionen

8. Juli: Großdemonstration „Grenzenlose Solidarität statt G20″;

Start: 11:00 Uhr am Deichtorplatz (Nahe HBF)

13:00 Uhr: Demonstrationszug zum Heiligengeistfeld.

Abschlusskundgebung mit HauptrednerInnen am Heilgiengeistfeld.

Programm und Rednerliste

Ausführlicher Demonstrationsaufruf

https://g20hamburg.org/de

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G20: Polizei setzt sich über die Rechtsstaatlichkeit hinweg

G20-Proteste: In Hamburg herrscht Polizeirecht

Polizei und Senat müssen umgehend auf den Boden des Grundgesetzes zurückkehren

03.07.2017

Attac kritisiert scharf die Aussetzung zentraler Grundrechte bei den G20-Protesten in Hamburg. „Wir fordern die Hamburger Polizei und den Senat auf, sofort auf den Boden des Grundgesetzes zurückzukehren. Was wir in Hamburg gerade erleben, ist so weit entfernt von dem versprochenen Festival der Demokratie wie die Türkei von Pressefreiheit entfernt ist“, sagt Judith Amler vom bundesweiten Attac-Rat. „Erst erklärt der Senat die Stadt mit einem 38 Quadratkilometer umfassenden Versammlungsverbot zur demokratiefreien Zone, dann setzt sich die Polizei selbst über ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts hinweg und versucht, ein gerichtlich genehmigtes Camp brutal zu räumen. Aus dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist in Hamburg Polizeirecht geworden.“

Gerichte sollen Gefahrenprognose prüfen

In dieser Situation ist es besonders problematisch, dass viele Verwaltungsrichterinnen und -richter es bisher nicht als ihre Aufgabe ansehen, trotz Zweifeln an den Behauptungen von Polizei und Stadt, diese auf ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen. „Es ist offenkundig, dass die Polizei derzeit an den Haaren herbeigezogene Gefahrenprognosen in Raum stellt und den polizeilichen Notstand ausruft, um ihr grundgesetzwidriges Handeln zu rechtfertigen. Es darf nicht sein, dass es keine Instanz gibt, die diese haltlosen Behauptungen der Polizei überprüft und verhindert, dass Menschen, die ihren Protest gegen die Politik der G20 zum Ausdruck bringen wollen, in Hamburg ihrer demokratischen Rechte beraubt werden“, sagt Roman Denter vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.

Attac legt Berufung gegen Verbot von drei Aktionen ein

Wir werden uns weiter juristisch gegen das Verbot von drei für Freitagmittag in Hamburg geplante Aktionen wehren und dafür notfalls vor das Bundesverfassungsgericht gehen. Gegen das Urteil des Hamburger Verwaltungsgerichts, das am Freitag die Verbote bestätigt hatte, legen wir Berufung ein. Mit den Aktionen unter den Titeln „Neoliberalismus ins Museum“, „Wider den Wachstumswahn“ und „Freihandel als Fluchtursache“ wollen wir unsere Kritik an der Politik der G20 in die Öffentlichkeit tragen. Die angemeldeten Aktionsorte liegen in der sogenannten blauen Zone.

G20-Vernetzungstreffen 19:00 Uhr

Am 29. Juni laden wir alle Interessierte in Paderborn zum Vernetzungs- und Mobilisierungstreffen zu den G20-Protesten ein. Sei es um Fahrgemeinschaften zu bilden, über die vielfältigen Gründe der Demonstration zu debattieren, welche Protestformen nötig sind – und welche Fragen und Debatten euch am Herzen liegen. Ihr seid alle herzlich eingeladen! Für ein breites solidarisches Demo-Bündnis!

Ort ist wie üblich das Forum Ferdinandstraße. Für einige Snacks und Getränke ist gesorgt.

Skandalöse Geschichtsklitterung

Paderborner Aktionsbündnis übt scharfe Kritik an Namensbeibehaltung der „Rommel-Kaserne“

Ein breites Paderborner Aktionsbündnis aus dem Linkem Forum, der Initiative gegen den Krieg, der Linksfraktion/Offene Liste, Pax Christi, Attac Paderborn und dem Projektbereich Eine Welt der Universität Paderborn übt scharfe Kritik an der Beibehaltung des Namens „Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne“ in Augustdorf. Das Bündnis hatte sich unlängst gebildet, um mit einer Veranstaltungsreihe unter dem Titel „Kino der Angst“ über die Macht der Bilder bei der Militarisierung der Gesellschaft aufzuklären.

Es sei schlimm genug, dass in der Kaserne in Augustdorf Kindern das Panzerfahren schmackhaft gemacht werde. Dass dies nun aber weiterhin unter dem Banner von Hitlers „Lieblingsgeneral“ Erwin Rommel geschehe, der sein Leben in den Dienst der Wehrmacht und der Verbreitung von Tod und Verwüstung unter der NS-Flagge gestellt habe, sei ein Skandal, sagt Paul Weitkamp, Vorsitzender des Linken Forums Paderborn. „Entgegen ihrer Ankündigung, Kasernen mit Namen von Wehrmachtsoffizieren umzubenennen, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beim „Tag der Bundeswehr“ in Augustdorf die Beibehaltung des Kasernennamens verkündet.“

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