Alternatives Picknick im Riemekepark

Wasser ist die Grundlage des Lebens, die Versorgung mit Wasser ist ein Menschenrecht. Wasser ist ein öffentliches Gut und keine Handelsware.

Was fällt uns zum Thema Wasser ein?

Wer Lust hat, kann informativ oder in kreativer Form in max. 20 Min. zu diesem Thema vortragen, diskutieren oder auch nur zuhören. Dabei sind sowohl Vorträge als auch Schaubilder, Gedichte und Lieder möglich.

Dazu laden wir alle Interessierten zu einem Picknkick im Riemekepark am Samstag, 22. Juli 2017 um 15 Uhr, ein.

Themen sind u.a. „Wasser ist ein öffentliches Gut und keine Handelsware“ und „Wasserverschwendung, es wird ein Schaubild zum ökologischen Wasserkreislauf geben, einen Fragebogen zum Thema uvm.

Das Wort pique-nique ist französisch und bedeutet aufpicken für piquer sowie Kleinigkeit für nique. Es ist eine gemeinsame Mahlzeit im Freien, zu der jeder Teilnehmer seine eigenen Speisen und Getränken mitbringt. Dieses lokale Picknick ersetzt einmalig unsere alternative Stadtführung zu Themen der Globalisierung in Paderborn. Wer Interesse an einer Stadtführung hat, kann uns gerne darauf ansprechen.

Wir freuen uns auf einen netten Nachmittag im Riemekepark!

Vortrag „Soziale Medien und Krieg“ und Aktionstag „Ohne Rüstung leben“

Am Mittwoch, dem 12. Juli, findet um 17:30 Uhr eine Mahnwache auf dem Liboriberg vor dem CDU-Büro zu „Rüstung leben“ gegen deutsche Rüstungsexporte stattfinden:

Hier die Aktion,

Um 19:30 Uhr findet im Anschluss daran ein Vortrag „Soziale Medien und Krieg“ von Michael Schulze von Glaßer statt, organisiert von der „Paderborner Initiative gegen den Krieg“ und dem Linken Forum. Der Politikwissenschaftler, freie Journalist und Blogger berichtet über die Verflechtungen von Killerspielen mit der Rüstungsindustrie und von der Nutzung von Sozialen Medien von Militär und Rüstungsunternehmen, die besonders die jüngere Generation beeinflusst. Von Glaßer studierte Philosophie und Geschichte und engagiert sich im Beirat der „Informationsstelle Militarisierung e.V.“ und als stellvertretender Politischer Geschäftsführer der DFG-VK und bezieht immer wieder Stellung gegen eine Militarisierung der Gesellschaft.

Ort: Kulturwerkstatt, Cafeteria

G20-Proteste in Hamburg (7./8. Juli)

Global gerecht statt G20! Unter diesem Motto gehen Tausende, angeführt von unzähligen NGOs von der IL bis zu „Brot für die Welt“, in Hamburg vom 5. – 8. Juli 2017 demonstrieren. Am 5. und 6. Juli findet der Gipfel für Globale Solidarität statt, auf dem eine Bandbreite von politischen Themen und Workshops angeboten wird. Die Proteste werden parallel zum eigentlichen G20-Gipfel am 07. und 08. Juli ihren Höhepunkt erreichen. Am 07. Juli findet dabei ein Aktionstag mit vielen unterschiedlichen Protestformen, Zivilem Ungehorsam und Blockaden und am 08. Juli eine Großdemonstration durch Hamburg statt. Eine Demonstration für die Demokratie, das Demonstrations- und Versammlungsrecht. Eine Demonstration für eine soziale und gerechte Finanz- und Handelspolitik, für grenzenlose Solidarität und gegen eine neoliberale Politik, die nur dem Wachstum, den Konzernen und blinden Profit dient und dabei Millionen Menschen in Hunger, Kriegen und Armut versinken lässt.

Zeitleiste:

5./6. Juli: „Gipfel für globale Solidarität“ am Kampnagel, Vielfältiges Workshop-Angebot (Programmheft hier)

6, Juli: Demonstration „Welcome to Hell“

7. Juli: Aktionstag „Block G20 – Colour the Red Zone“ mit Zivilem Ungehorsam; hier zu den Attac-Aktionen

8. Juli: Großdemonstration „Grenzenlose Solidarität statt G20″;

Start: 11:00 Uhr am Deichtorplatz (Nahe HBF)

13:00 Uhr: Demonstrationszug zum Heiligengeistfeld.

Abschlusskundgebung mit HauptrednerInnen am Heilgiengeistfeld.

Programm und Rednerliste

Ausführlicher Demonstrationsaufruf

https://g20hamburg.org/de

G20: Polizei setzt sich über die Rechtsstaatlichkeit hinweg

G20-Proteste: In Hamburg herrscht Polizeirecht

Polizei und Senat müssen umgehend auf den Boden des Grundgesetzes zurückkehren

03.07.2017

Attac kritisiert scharf die Aussetzung zentraler Grundrechte bei den G20-Protesten in Hamburg. „Wir fordern die Hamburger Polizei und den Senat auf, sofort auf den Boden des Grundgesetzes zurückzukehren. Was wir in Hamburg gerade erleben, ist so weit entfernt von dem versprochenen Festival der Demokratie wie die Türkei von Pressefreiheit entfernt ist“, sagt Judith Amler vom bundesweiten Attac-Rat. „Erst erklärt der Senat die Stadt mit einem 38 Quadratkilometer umfassenden Versammlungsverbot zur demokratiefreien Zone, dann setzt sich die Polizei selbst über ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts hinweg und versucht, ein gerichtlich genehmigtes Camp brutal zu räumen. Aus dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist in Hamburg Polizeirecht geworden.“

Gerichte sollen Gefahrenprognose prüfen

In dieser Situation ist es besonders problematisch, dass viele Verwaltungsrichterinnen und -richter es bisher nicht als ihre Aufgabe ansehen, trotz Zweifeln an den Behauptungen von Polizei und Stadt, diese auf ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen. „Es ist offenkundig, dass die Polizei derzeit an den Haaren herbeigezogene Gefahrenprognosen in Raum stellt und den polizeilichen Notstand ausruft, um ihr grundgesetzwidriges Handeln zu rechtfertigen. Es darf nicht sein, dass es keine Instanz gibt, die diese haltlosen Behauptungen der Polizei überprüft und verhindert, dass Menschen, die ihren Protest gegen die Politik der G20 zum Ausdruck bringen wollen, in Hamburg ihrer demokratischen Rechte beraubt werden“, sagt Roman Denter vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.

Attac legt Berufung gegen Verbot von drei Aktionen ein

Wir werden uns weiter juristisch gegen das Verbot von drei für Freitagmittag in Hamburg geplante Aktionen wehren und dafür notfalls vor das Bundesverfassungsgericht gehen. Gegen das Urteil des Hamburger Verwaltungsgerichts, das am Freitag die Verbote bestätigt hatte, legen wir Berufung ein. Mit den Aktionen unter den Titeln „Neoliberalismus ins Museum“, „Wider den Wachstumswahn“ und „Freihandel als Fluchtursache“ wollen wir unsere Kritik an der Politik der G20 in die Öffentlichkeit tragen. Die angemeldeten Aktionsorte liegen in der sogenannten blauen Zone.

G20-Vernetzungstreffen 19:00 Uhr

Am 29. Juni laden wir alle Interessierte in Paderborn zum Vernetzungs- und Mobilisierungstreffen zu den G20-Protesten ein. Sei es um Fahrgemeinschaften zu bilden, über die vielfältigen Gründe der Demonstration zu debattieren, welche Protestformen nötig sind – und welche Fragen und Debatten euch am Herzen liegen. Ihr seid alle herzlich eingeladen! Für ein breites solidarisches Demo-Bündnis!

Ort ist wie üblich das Forum Ferdinandstraße. Für einige Snacks und Getränke ist gesorgt.

Skandalöse Geschichtsklitterung

Paderborner Aktionsbündnis übt scharfe Kritik an Namensbeibehaltung der „Rommel-Kaserne“

Ein breites Paderborner Aktionsbündnis aus dem Linkem Forum, der Initiative gegen den Krieg, der Linksfraktion/Offene Liste, Pax Christi, Attac Paderborn und dem Projektbereich Eine Welt der Universität Paderborn übt scharfe Kritik an der Beibehaltung des Namens „Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne“ in Augustdorf. Das Bündnis hatte sich unlängst gebildet, um mit einer Veranstaltungsreihe unter dem Titel „Kino der Angst“ über die Macht der Bilder bei der Militarisierung der Gesellschaft aufzuklären.

Es sei schlimm genug, dass in der Kaserne in Augustdorf Kindern das Panzerfahren schmackhaft gemacht werde. Dass dies nun aber weiterhin unter dem Banner von Hitlers „Lieblingsgeneral“ Erwin Rommel geschehe, der sein Leben in den Dienst der Wehrmacht und der Verbreitung von Tod und Verwüstung unter der NS-Flagge gestellt habe, sei ein Skandal, sagt Paul Weitkamp, Vorsitzender des Linken Forums Paderborn. „Entgegen ihrer Ankündigung, Kasernen mit Namen von Wehrmachtsoffizieren umzubenennen, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beim „Tag der Bundeswehr“ in Augustdorf die Beibehaltung des Kasernennamens verkündet.“

„Give-Box“ soll wieder aufgestellt werden

Die „Give-Box“ des Vereins KIM – Soziale Arbeit e.v., die am 20.05. abgebrannt ist, soll wieder aufgebaut werden.

Dort konnten nicht mehr benötigte Alltagsgegenstände wie Kleidung, Haushaltsartikel und Bücher abgelegt und somit verschenkt werden. Eine Einrichtung also, die Bedürftigen helfen konnte und gleichzeitig ein kleines Zeichen gegen die Wegwerfgesellschaft setzte.

Da dem Verein dafür natürlich Kosten entstehen und auch die zukünftigen laufenden Kosten der Give-Box, wie Instandhaltungskosten und Standort-Pacht an die Stadt Paderborn, getragen werden müssen, wollen wir von Attac Paderborn hier zu Spenden für die neue Give-Box aufrufen.

Die Konten des Vereins finden sich auf der KIM-Webseite (hier).

Vortrag „Abschiebehaft in Deutschland am Beispiel Büren“ von Frank Gockel

Flüchtlinge hinter Gittern

Dienstag, 30. Mai, 19:30 Uhr im Hörsaal H2, Uni Paderborn.

Das Wissen über Abschiebung, die Abschiebehaftanstalten und die Abschiebebedingungen in Deutschland wird weitgehend aus der öffentlichen Diskussion ausgeblendet.
Dazu klärt Referent Frank Gockel, der sich mit dem Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren seit mehr als 20 Jahren einsetzt, in seinem für Diskussionen und Fragen offenen Vortrag „Abschiebehaft in Deutschland am Beispiel von Büren“ zum Mythos der deutschen „Willkommenskultur“ am Beispiel der Abschiebepraxis in der UfA Büren auf.
In seinem Vortrag spricht er über die Vorgehensweisen der Behörden, die Situation der Geflüchteten sowie die zukünftigen Pläne der Politik hinsichtlich Abschiebehaft. Besonders betont er dabei, dass die Abschiebehaft einen der extremsten Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte von Geflüchteten darstellt, wie durch Freiheitsentziehung, Isolierung und selbst Gesundheitsgefährdungen. Anschließend zeigt er Möglichkeiten auf, wie auch die ZuhörerInnen den inhaftierten Geflüchteten in Büren helfen können.

Ein Artikel zur Arbeit des Vereins, siehe hier.

Organisatoren sind der Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V., Ausbrechen, Eine Welt und AStA der Uni Paderborn.

Autobahnprivatisierung – kleiner Etappensieg

Der Verein Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) vermeldet im Kampf gegen die geplante Privatisierung der Autobahnen einen kleinen Etappensieg.

Die Abstimmung zum Grundgesetzentwurf, der die Schaffung einer privatrechtlichen Verwaltungsgesellschaft für die Autobahnen vorsieht, wurde um 2 Wochen verschoben. Eine Änderung des Gesetzentwurfs wurde in den Entwurf eingefügt, welche aber anscheinend große Lücken lässt. So kommentiert Heribert Prantl für die SZ:

„Auf Drängen von SPD und Rechnungshof wurden die weichen Formulierungen, die das umfassend möglich gemacht hätten, härter. „Eine Beteiligung Privater“, heißt es nun in der geplanten Grundgesetz-Formulierung, sei ausgeschlossen „für Streckennetze, die das gesamte Bundesautobahnnetz oder das gesamte Netz sonstiger Bundesfernstraßen in einem Land oder wesentliche Teile davon umfassen“. Das ist nicht klar genug. Wo beginnt der wesentliche Teil? Was ist mit vermeintlich unwesentlichen? Sollen die sich Privatisierer schnappen dürfen? Die Sätze müssen härter und präziser werden.“ (Quelle: SZ)

In diesem Sinne, schon einmal vielen Dank an alle, die bei unserer Veranstaltung mit Michael Hartmann auf den Unterschriftenlisten von GiB unterschrieben haben. Nun gilt aber wohl dennoch: weiter Druck auf die Abgeordneten von Union und SPD aufbauen, damit diese der GG-Änderung nicht zustimmen. Also: schreibt Eure MdBs an, macht Ihnen klar, was Ihr von solch einer Privatisierung haltet. Weiterlesen

Michael Hartmann zu „Arm und Reich in Deutschland“ (Raumänderung – findet in C1 statt!)

Am 8. Mai um 19:00 Uhr wird Deutschlands bekanntester Elitenforscher, Prof. Dr. Michael Hartmann, einen Vortrag über „Arm und Reich in Deutschland“ an der Uni (im Hörsaal C1) zum Besten geben. Als Soziologe forschte er bis zu seiner Emeritierung im Jahr 2014 an der TU Darmstadt zu den gesellschaftlichen Eliten und der Kluft zwischen Arm und Reich. Zu diesen Themen erschienen von ihm die Bücher „Der Mythos von den Leistungseliten“, „Eliten und Macht in Europa“, „Soziale Ungleichheit – kein Thema für die Eliten?“ und zuletzt im Jahr 2016 „Die globale Wirtschaftselite: eine Legende“

Die Wirtschaft Deutschlands floriert, die Exportgewinne steigen immer weiter. Gleichzeitig jedoch nimmt die Armut immer weiter zu und klafft die soziale Schere immer weiter auseinander. Weiterhin erfährt die deutsche Gesellschaft eine zunehmende soziale Spaltung, durch den expandierenden Niedriglohn- und Zeitarbeitssektor einerseits und eine zynische Politik der Kategorisierung der Menschen nach abgestufter Erwerbstätigkeit andererseits. Der Niedriglohnsektor greift EU-weit um sich, insbesondere in Frankreich, und führt zu einem Klima des sozialen „Nach-unten-Tretens“, was gleichzeitig einen Nährboden für rechte Parteien wie die AfD bietet.

Siehe auch: Uni Paderborn, Fachbereich Soziologie

Empfehlenswert sind hierzu die Folge der Anstalt zu Sozialer Ungleichheit (youtube), der Bericht von Christoph Butterwegge (taz) sowie die Broschüre Gerechte Armut? über Ungleichheit in Deutschland (Rosa-Luxemburg-Stiftung).

Siehe hier aktuelle Aktionen und Kampagnen.

Attac Ortsgruppe Paderborn

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