11.5.: Debatte zur Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr

Am Montag, den 11.5., findet von 13-18 Uhr die erste von zwei Debatten im
Bundesverteidigungsministerium statt, die die Bewaffnung deutscher
Drohnen einleiten könnte. Es soll eine „breite gesellschaftliche Debatte“ zur „völkerrechtlichen, verfassungsrechtlichen und ethischen Würdigung” des Einsatzes von bewaffneten Drohnen ersetzen, die der Beschaffung von Kampfdrohnen laut Koalitionsvertrag vorausgehen muss.

An der Debatte könnt ihr teilnehmen, kommentieren und kritische Fragen stellen:
*) Via Twitter und Hashtag #DrohnenDebatte2020
*) Via E-Mail an: BMVgPresseSocialMedia@bmvg.bund.de oder
Kontaktformular https://www.bmvg.de/de/kontakt
*) Via SocialMedia-Kanäle der Bundeswehr. (Instagram, Facebook)

Attac Deutschland hat eine Pressemitteilung dazu veröffentlicht:
https://www.attac.de/fileadmin/user_upload/bundesebene/Pressegruppe/200509_PM_Kampfdrohnen.pdf

Mehr Infos und Hintergrundmaterial findet ihr auf der Info-Seite der Attac-AG Globalisierung und Krieg:
https://www.attac-netzwerk.de/ag-globalisierung-und-krieg/keinekampfdrohnen/

Ostermarsch Paderborn – OWL

20. April: Ostermarsch in Paderborn und OWL (Bielefeld):
9:30 Uhr: Friedens-Kundgebung an der Herz-Jesu-Kirche
10:13 Uhr: Gemeinsame Anfahrt nach Bielefeld zum OWL-weiten Ostermarsch
12:00 Uhr: Start Ostermarsch am Kesselbrink (Bielefeld)

Für diese Forderungen gehen wir auf die Straße. Macht mit! Werdet aktiv!

  • Fluchtursachen bekämpfen, nicht die Geflüchteten! Abschiebungen stoppen!
  • Abrüsten jetzt! Mehr Geld für Soziales und den ökologischen Umbau!
  • Verbot aller Massenvernichtungswaffen!
  • Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag!
  •  INF- Vertrag einhalten!
  •  Rüstungsexporte verbieten! Rüstungsproduktion umstellen auf zivile Güter!
  • Schluss mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr!
  • Kein Aufbau einer EU-Armee!  
  • Kein Werben fürs Sterben! Bundeswehr raus aus Schulen!
  •  Kein Truppenübungsplatz Senne! Nationalpark jetzt!
  • Keine Kriminalisierung von Widerstand! Nein zu den neuen Polizeigesetzen!
  •  Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!

  • © 2018 Attac Paderborn
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