PESCO ODER: DIE MILITARISIERUNG EUROPAS

Vortrag von Matthias Höhne
Zeit: 23.01.2019 – 18:30 Uhr
Ort: Uni Paderborn, Hörsaal H3

Unter dem nichtssagenden Kürzel PESCO (übersetzt: „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“) wurde 2017 von 25 Mitgliedsstaaten der EU eine weitreichende Militarisierung der Europäischen Union beschlossen.

In Zukunft können die PESCO-Staaten gemeinsam militärische Projekte, vor allem Rüstungsvorhaben vorantreiben ohne dafür einen Konsensbeschluss einholen (also Einstimmigkeit herbeiführen) zu müssen.

Die Mitgliedsstaaten sind vertraglich zur Aufrüstung verpflichtet. Sie müssen die regelmäßige Aufstockung ihrer Rüstungsausgaben nachweisen und die leichte Verfügbarkeit von Truppenkontingenten gewährleisten.

Parlamentarische und (höchst-)richterliche Kontrolle wird unterlaufen, die nationale Entscheidungshoheit beschnitten. Fernziel des Projektes ist es eine Europäische Armee aufzubauen.

Mit euch wollen wir über Pesco und die Aussichten auf Abrüstung in Europa diskutieren, als Diskussionspartner haben wir den Bundestagsabgeordneten Matthias Höhn eingeladen.

Höhn sitzt seit 2017 im Bundestag und ist dort Mitglied im Verteidigungsausschuss und Vorsitzender des Unterausschusses für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung. Zuvor war er sieben Jahre Mitglied im Landtag von Sachsen-Anhalt.

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